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I. Einleitung
I.1 Vorwort
Die Medien bieten uns täglich eine Vielzahl unterschiedlicher Informationen und ermöglichen es uns,
überall auf der Welt gleichzeitig zu sein. Ein Besuch in Afrika ist jetzt auf Knopfdruck möglich: Fernsehen und Zeitungen geben uns Einblicke in “fremde Welten”, die uns nicht mehr fremd sind.
Bilder von Flugzeugabstürzen in Hochhäuser und Live-Berichte aus den Krisengebieten im Irak oder Afghanistan (Afghanistan , offiziell die Islamische Republik Afghanistan , ist ein Binnenland in Südasien und Zentralasien) sind fast alltäglich und haben uns schon lange nicht mehr schockiert.
Stumpfsinnig schauen wir uns Horrorfilme an, oder lesen einfach die Tageszeitung, die immer mehr einer Detektivgeschichte ähnelt. Zensur gibt es nicht mehr, denken viele. Aber ist die Pressefreiheit in Deutschland wirklich so endlos gewährleistet, wie man immer annimmt, oder gibt es vielleicht sogar sinnvolle Barrieren? Wie wichtig ist die Pressefreiheit wirklich für die Gesellschaft und die Demokratie und welche Probleme kann sie mit sich bringen?
I.2 Allgemeine Informationen zur Pressefreiheit Der Begriff”Presse” umfasst alle Zeitungen, Zeitschriften und Radioproduktionen, die der Information und Unterhaltung der Massen dienen. Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gewährt jedem das Recht auf freie Meinungsäußerung in Wort, Schrift und Bild. Weiter heißt e
s:”Pressefreiheit und Berichtsfreiheit sind garantiert. Es gibt keine Zensur”. Dieses Gesetz gilt für alle Massenpublikationen, die mittels (mechanischer) Reproduktionsverfahren hergestellt werden.
Dies ist unerlässlich bei der Erstellung von Kommentaren, Beurteilungen und Bewertungen sowie Kritiken. Aber nicht nur die Presse nutzt dieses Recht auf freie Meinungsäußerung, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger nutzen es für den Meinungsaustausch und die Diskussion. Mit dem Zeugnisverweigerungsrecht, das in § 53 der Strafprozessordnung geregelt ist, verfügen die Medien über ein weiteres Rechtsinstrument, um ihre Funktion ohne Angst zu erfüllen. Danach können Personen,”die sich beruflich an der Vorbereitung, Produktion oder Verbreitung von periodischen Druckwerken oder Radiosendungen beteiligen oder beteiligt haben”, sich weigern, vor Gericht über Informanten auszusagen. Es besteht ein Einziehungsverbot, um die Strafverfolgungsbehörden daran zu hindern, die Informationen zu erhalten, die Mitarbeiter einer Zeitung oder eines Radiosenders ihnen vorenthalten, indem sie eine Durchsuchung unter Berufung auf das Zeugnisverweigerungsrecht durchführen.
Sie dient der Wahrung des Redaktionsgeheimnisses. Dafür gibt es jedoch keine Garantie. Im Einzelfall muss ein Gericht prüfen, ob das Interesse der Strafverfolgungsbehörden an der Aufdeckung einer Straftat Vorrang vor dem Schutz des Redaktionsgeheimnisses hat. Von der Erfindung des Buchdrucks im 15. Jahrhundert bis zum Fall des Mai 1989 (wenn auch inoffiziell) war Zensur in Ostdeutschland üblich, (Ostdeutschland, ehemals Deutsche Demokratische Republik , war während des Kalten Krieges ein Ostblockstaat) in Westdeutschland i (Westdeutschland ist der gemeinsame englische Name für die Bundesrepublik Deutschland oder BRD in der Zeit zwischen ihrer Gründung am 23. Mai 1949 und der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990) t wurde 1949 nach dem Zweiten Weltkrieg eingeführt, (Weltkrieg, auch Zweiter Weltkrieg genannt, war ein globaler Krieg, der von 1939 bis 1945 andauerte, obwohl damit verbundene Konflikte früher begannen), da die Pressefreiheit einer der wichtigsten Bestandteile der Demokratie ist. Pressefreiheit als Eckpfeiler der Demokratie – Pressefreiheit bedeutet, dass freie, unabhängige und vielfältige Medien als Teil jeder funktionierenden Demokratie verstanden werden. Voraussetzungen dafür sind eine Form der Medienorganisation, die weit entfernt vom Staat und/oder von der Privatwirtschaft ist, eine ausreichende Medienvielfalt, die nicht in wenigen Händen konzentriert ist, und das Recht auf freie Gründung von Journalistenverbänden. Seit 1948 ist das Recht auf freie Meinungsäußerung (Redefreiheit ist das Recht, seine Meinungen und Ideen ohne Furcht vor staatlicher Vergeltung oder Zensur oder gesellschaftlicher Sanktion zu artikulieren) und die Pressefreiheit in Artikel 19 der allgemeinen Menschenrechte verankert. Hier steht: Jeder hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, unangefochtene Meinungen zu äußern und Informationen und Ideen über alle Kommunikationsmittel ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten. Alle Mitglieder der UNO sind verpflichtet, diese Grundsätze in ihrem Hoheitsgebiet zu respektieren. Die Pressefreiheit ist notwendig, um die öffentliche Kontrolle über die staatlichen Organe (alle Macht kommt vom Volk) und das einzige Kommunikationsmittel zwischen Politik und Volk zu gewährleisten. Eine Einschränkung der Pressefreiheit und der Zensur würde daher nicht nur eine Verletzung der grundlegenden Menschenrechte bedeuten, sondern auch Verachtung und Unkenntnis des Grundgedankens der Demokratie.
II.2.2 Einschränkung der Pressefreiheit trotz funktionierender Demokratie Pressefreiheit kann nicht immer gewährleistet werden, nämlich wenn sie mit dem Gesetz oder den Artikeln der allgemeinen Menschenrechte in Konflikt gerät.
Dabei geht es oft um Artikel 1 (Menschenwürde ist unantastbar) und 2 (Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit) in den Menschenrechten und z.B. den Jugendschutzgesetzen des Grundgesetzes. Für viele Zeitschriften, Filme und Computerspiele gibt es Altersgrenzen, an die sich Hersteller und Anbieter halten müssen. Um Jugendliche zu schützen, können sie auch zensiert werden (z.B. Pornografie, gewaltverherrlichende Computerspiele). Obwohl alle Behörden verpflichtet sind, auf Verlangen Informationen an die Presse weiterzugeben, gibt es auch Fälle, in denen diese Pflicht nicht eingehalten werden muss.
Dies geschieht zum Beispiel immer dann, wenn ihre Offenlegung oder frühzeitige Offenlegung dem öffentlichen Interesse schaden würde.
II.2.3 Wannabe Idol USA Einschränkung der Berichterstattung im Irak -Krieg In diesem Jahr rangieren die USA auf Platz 31 der weltweiten Rangliste zur Situation der Pressefreiheit. Dies ist für ein angeblich demokratisches und industrialisiertes Land relativ mittelmäßig bis schlecht platziert, unter anderem auf die Einschränkung und Zensur der Berichterstattung im Irak -Krieg zurückzuführen. Die USA entsandten 2003 militärische Truppen in den Irak . Erstmals gab die amerikanische Regierung Reportern die Möglichkeit, den Krieg als so genannte eingebettete Journalisten (integrierte Journalisten) hautnah zu erleben und mit den eingesetzten Truppen direkt vor Ort zu sein. Die Etablierung dieses eingebetteten Journalisten ist jedoch sehr umstritten. Der Vorteil ist, dass er in direktem Kontakt mit den Entscheidungsträgern steht.
Es wird als Gefahr angesehen, dass er auf das bloße Sprachrohr des Militärs oder der Regierung sinkt, denn es ist für Journalisten menschlich gesehen fast unmöglich, neutral über die Situation zu berichten, wenn sie selbst an dem Geschehen beteiligt sind. Um sich für den Einsatz als eingebetteter Journalist zu qualifizieren, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, die den Journalisten unter anderem vorschlagen, wie sie darüber berichten sollen. Die Einschränkung der Berichterstattung und der Missbrauch der Presse im Irak-Krieg a (Der Irak-Krieg war ein langwieriger bewaffneter Konflikt, der 2003 mit der Invasion des Irak durch eine von den USA geführte Koalition begann, die die Regierung von Saddam Hussein stürzte) wird auch in anderen Fällen deutlich. In Amerika wurden absichtlich falsche Informationen veröffentlicht, zum Beispiel über die Zahl der Toten und Verletzten. Der Krieg wurde aus falschen Gründen gefördert Massenvernichtungswaffen (Eine Massenvernichtungswaffe ist eine nukleare, radiologische, chemische, biologische oder andere Waffe, die eine große Anzahl von Menschen töten und erheblichen Schaden anrichten kann oder große Schäden an von Menschen geschaffenen Strukturen (z.B. im Irak) verursachen sollte. (Irak, offiziell bekannt als die Republik Irak, ist ein Land in Westasien, das im Norden an die Türkei , im Osten an den Iran , im Südosten an Kuwait, im Süden an Saudi-Arabien, im Südwesten an Jordanien und im Westen an Syrien grenzt). Die Tatsache, dass die USA, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, das sich selbst zum Vorbild für alle anderen Länder gemacht hat, auf diese Weise die Menschenrechte mit Füßen tritt, ist geradezu skandalös und erschüttert die Grundlagen der Demokratie.
II.3.1 Presse als vierte Macht im Staat – Die Gefahren der Pressefreiheit In unserer modernen Gesellschaft wird jeder fast ununterbrochen von einer Welle von Informationen überflutet. Von allen Seiten kämpft vor allem die Presse für die Gunst der Menschen, d.h. ihre Aufmerksamkeit und Kaufkraft. Die enorme öffentliche Bedeutung der Printmedien und ihre nicht zu unterschätzende politische und wirtschaftliche Macht sind unbestreitbare Fakten. Aufgrund ihrer wachsenden Bedeutung gewinnen sie immer mehr”Kontrolle” über sehr viele Menschen, die nicht wissen, wie sie mit der Fülle an verlockenden Zeitungs- und Zeitschriftenangeboten umgehen sollen.
Das Erscheinen von Informationen trügt immer wieder – immer mehr Menschen häufen sich die Opfer einer oft als degeneriert bezeichneten Unterhaltungskultur.
II.3.2 Einfluss auf die Gesellschaft Die Presse hat einen enormen Einfluss auf die Gesellschaft als Ganzes, den Sie oft nicht kennen. Sie setzt Trends und bildet Meinungen, vermarktet Produkte und deckt Skandale auf. Eine gute Kritik an einem Film kann dazu führen, dass der Leser ins Kino geht, die Enthüllung eines Skandals, wie die der CDU-Spendenaffäre, lässt ihn an der Politik und vielleicht an der Regierung zweifeln. Gerade weil die Presse diese enorme Macht hat, haben die Regierungen oft Angst vor der Pressefreiheit, weil sie den Machtverlust und den Ungehorsam der Menschen fürchten. Oft wird diese Macht dann bewusst missbraucht, um den Verbraucher zu lenken und zu manipulieren (z.B. durch Propaganda im Nationalsozialismus ) (Nationalsozialismus , besser bekannt als Nazismus, ist die Ideologie und Praxis, die mit der deutschen Nazi-Partei des 20. Jahrhunderts und Nazi-Deutschland sowie anderen rechtsextremen Gruppen verbunden ist) In Deutschland verhindert unter anderem das Pressegesetz (Einfluss von Außenstehenden auf Inhalt und Form von Informationen ist unzulässig) solche Angriffe. Dennoch kann die Politik die Medien für ihre eigenen Zwecke nutzen.
Abgesehen davon, dass sie für Wahlwerbung genutzt werden kann, können die einzelnen Parteien beispielsweise Verlage oder Zeitungen aufkaufen und deren Inhalt beeinflussen. Ein gutes Beispiel dafür ist die SPD, die kürzlich Anteile an der Frankfurter Rundschau erworben hat.
Es beginnt mit der Zeitung beim Frühstück und endet mit dem Fernsehen am Abend. Medien (Musik, Zeitschriften, Computerspiele) werden vor allem zur Entspannung genutzt, und schließlich sind Aus- und Weiterbildung immer wichtiger geworden und ohne Medien (Bücher, Fernsehen, Internet ) undenkbar. In Zeiten wie heute, in denen immer mehr Alleinerziehende oder beide Elternteile arbeiten, ist es vor allem das Fernsehen, das die Kinder erzieht. Mit etwas psychologischem Geschick fällt es Zeitungsmachern nicht schwer, insbesondere jungen Lesern in Boulevardzeitungen eine bestimmte Meinung zu vermitteln, z.B. durch separat hervorgehobene Schlagzeilen und Formulierungen, die Darstellung von Charakteren, manchmal unangemessene Bewertungen und die Verbreitung angeblicher normativer Bilder (in Bezug auf Verhalten, Aussehen etc.). Mit anderen Worten, wir suchen oft nach den Gründen, warum junge Menschen Verbrechen in den Medien begehen, nicht ohne Grund, denn Studien zeigen, dass Kinder, die oft Filme sehen, die Gewaltszenen enthalten, eher Gewalt in Streitfällen anwenden als andere. Die Medien wurden auch für das Schulmassaker in Erfurt (Erfurt ist die Hauptstadt und größte Stadt Thüringens) im Jahr 2002 mitverantwortlich gemacht. Nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Die Frankfurter Allgemeine Zeitung, abgekürzt FAZ, ist eine mitte-rechtsliberale, liberal-konservative deutsche Zeitung, gegründet 1949) hat das Computerspiel Counter Strike p (Counter-Strike ist eine Serie von Mehrspieler-Ego-Shooter-Videospielen, in denen Teams von Terroristen bzw. Antiterroristen darum kämpfen, einen Terrorakt zu begehen und ihn zu verhindern) einen Aktionscode für den Mord geliefert. Dies ist ein Spiel, das Gewalt verherrlicht, dessen Ziel es ist, den Gegner mit verschiedenen Waffen zu besiegen. Sollte dieser Vorwurf tatsächlich bewiesen werden, kann man davon ausgehen, dass dieses und ähnliche Computerspiele in Deutschland gesetzlich verboten sind. Das würde auch eine Einschränkung der Pressefreiheit bedeuten, aber im öffentlichen Interesse.
Die Pressefreiheit ist unausweichlich. Wichtig ist auch, dass die Menschen ihre Meinung frei äußern und sich frei entwickeln können, um uneingeschränkt leben zu können. Die Presse ist die einzige Stimme zwischen Volk und Politik , ohne eine Symbiose, in der beide Parteien zufrieden sind, kann es nicht geben. Eine Regierung, die die Pressefreiheit nicht garantiert, unterdrückt ihr Volk und schadet sich selbst. Darüber hinaus ist die Pressefreiheit für die Bildung und Entwicklung einer Gesellschaft unerlässlich. Kinder und Jugendliche, die von klein auf mit den Medien aufwachsen und ohne sie kaum leben können, leiden unter den unangenehmen Nebenwirkungen der Pressefreiheit. Sie sind besonders leicht zu beeinflussen und zu manipulieren. Zum Beispiel können Trends gesetzt werden, die sie in den Gruppendruck zwingen, sie können sich nicht frei entfalten. Auch ältere Menschen, die oft einen blinden Glauben (Glaube ist Vertrauen oder Vertrauen in eine Person oder Sache; oder die Einhaltung einer Verpflichtung aus Loyalität; oder Treue zu einer Person, Versprechen, Engagement) den Medien und kann nicht mit der Flut von Informationen. Außerdem werden die Dinge in den Medien oft als oder untertrieben oder fehlgeleitet dargestellt, was es für die Verbraucher schwierig macht, herauszufinden, was wirklich wahr ist und was eine Lüge ist. Geheime Informationen, die (zu früh) veröffentlicht werden, können schlechte Folgen haben und letztlich sogar eine Gefahr für die allgemeine Sicherheit darstellen.
Ich denke, dass es mit einem gewissen Grad an Bildung und aufgeklärtem Denken schwierig ist, eine Person so zu beeinflussen, dass der eine oder andere geschädigt werden kann. Nur Kinder und Jugendliche sollten beispielsweise darauf achten, welche Sendungen sie im Fernsehen sehen. Ansonsten sehe ich keine Gefahren für die Medienkonsumenten, die sich mit ein wenig Unabhängigkeit und Kritik nicht vermeiden ließen.
III.2 Prognose Ich glaube, dass es gerade in einer funktionierenden Demokratie gewisse Einschränkungen der Pressefreiheit geben muss, um Angriffe auf die nationale und auch die persönliche Sicherheit zu verhindern. Ein Recht auf Pressefreiheit ohne Grenzen würde ein Leben ohne Privatsphäre für alle bedeuten, das Briefgeheimnis könnte aufgehoben werden und Tagebücher wären nicht abschließbar. Aus meiner Sicht ist Privatsphäre in vielen Situationen notwendig. Es ist wichtig, über das aktuelle Weltgeschehen informiert zu sein, aber das Leben einer Privatperson gehört meiner Meinung nach nicht immer in die Öffentlichkeit. Wenn eine Person jedoch freiwillig an die Öffentlichkeit geht (z.B. Stars und Politiker), sollte sie bereits mit Angriffen auf ihr Privatleben rechnen. Wenn diese Person jedoch das Gefühl hat, dass ihre Würde verletzt wurde oder wenn bei der Beschaffung und Veröffentlichung von Informationen gegen Gesetze verstoßen wird, können rechtliche Schritte eingeleitet werden, und zwar zu Recht. Ich denke, dies ist eine der besten Lösungen für den Umgang mit der Pressefreiheit (Pressefreiheit oder Medienfreiheit durch verschiedene Medien, wie elektronische Medien und veröffentlichte Materialien). Ich glaube, dass das Geheimnis der Demokratie darin besteht, sie im Großen und Ganzen zu garantieren, ihr aber auch unausweichliche Barrieren und Grenzen aufzuerlegen.